Dirk1313
28.05.2024, 15:22

Editiert von
Dirk1313
28.05.2024, 16:02

+2HA Bricks muss Verkauf einstellen!

https://www.nu.nl/economi...nen-meer-verkopen.html

Mit Deepl übersetzt:

Ein Niederländer, der echte Züge mit LEGO Steinen nachbaut und seine Konstruktionen weiterverkauft, muss dies einstellen. LEGO ist der Ansicht, dass er damit die Markenrechte des weltgrößten Spielzeugherstellers verletzt, und das Gericht hat ihm Recht gegeben.
Der Niederländer muss innerhalb von zwei Tagen den Verkauf von LEGO-Zügen über seine Firma HA-Steine einstellen. Außerdem muss er alle Verkaufszahlen an den Spielzeughersteller weitergeben.
Kommt er dem nicht nach, muss er LEGO 1.000 Euro pro Tag zahlen. Der Hersteller kann außerdem weitere 500 Euro pro verkauftem Produkt verlangen. Der Niederländer muss außerdem 16.000 Euro an Prozesskosten an den Spielzeughersteller zahlen.
Der Niederländer sieht seine Konstruktionen als eine Hommage an LEGO und war der Meinung, er verkaufe die Waren vorschriftsmäßig weiter.
Der Richter im einstweiligen Rechtsschutz entschied jedoch anders. Weil er die LEGO-Steine bedruckt und mit Kugellagern versehen hat, hat er das Aussehen der Steine dauerhaft verändert. Nach Ansicht des Gerichts ist dies nicht zulässig.

Das Urteil im Wortlaut, danke an Thomas für den Link:
https://uitspraken.rechts...o&idx=1http:%2F%2F


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Merlinauts
30.05.2024, 19:31

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+1Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Hallo in die Runde,

auf der einen Seite möchte natürlich jeder Urheber seine Rechte gewahrt wissen, das geht Musikern und anderen Künstlern mit Raubkopien etc. ähnlich. Auf der anderen Seite stelle ich mir die Frage nach der Verhältnismässigkeit, ob es wirklich die Kanone auf den Spatzen sein muss. Eine zukunftsorientierte Strategie mit ggf. Kooperationen, wie in anderen Branchen, könnte auch mal ein Ansatz für TLG sein, oder?

Auch würde mich die Reichweite dieses Prozesses in die Öffentlichkeit interessieren, damit der Standardverbraucher mit diesem Wissen ggf. sein Kaufverhalten anpassen kann. Die grösste Kraft ist immer noch das Geld. Und meins bekommt TLG immer seltener. Erst recht nach meiner Ausbildung zum Lego Serious Play Facilitator: Am Ende gab es 8 (!) Seiten Legal Dos and Don´ts, wie man sich wo nennen darf, welches Bildmaterial, wer und was zu sehen sein darf oder nicht, Schreibweise gross und klein, mit und ohne (R), blabla. Da hast du schon gar keinen Bock mehr und stellst die Eieruhr für die erste Abmahnung.

So long, Uwe



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5N00P1
31.05.2024, 09:32

Als Antwort auf den Beitrag von Merlinauts

+1Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Merlinauts hat geschrieben:


Erst recht nach meiner Ausbildung zum Lego Serious Play Facilitator: Am Ende gab es 8 (!) Seiten Legal Dos and Don´ts, wie man sich wo nennen darf, welches Bildmaterial, wer und was zu sehen sein darf oder nicht, Schreibweise gross und klein, mit und ohne (R), blabla. Da hast du schon gar keinen Bock mehr und stellst die Eieruhr für die erste Abmahnung.


Du hast das "serious" wohl vorher nicht ernst genug genommen!



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Luna Sophie
31.05.2024, 10:02

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+5Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

War länger am überlegen, ob ich meine Gedanken dazu schreibe.
Lego hat wohl vorab den Verkauf der Sets angemahnt.
HA Bricks sah sich im Recht und hat es auf einen Prozess ankommen lassen.
Das Gericht war dann derselben Meinung wie Lego.
Nach lesen von ein paar Details war das vorauszusehen.
Vor Gericht zu ziehen war nicht die schlauste Lösung. Die Zusatzkosten wären vermeidbar gewesen.

Also, es ist falsch, das Lego sofort die schärfsten Geschütze aufzieht, um Kleine zu vernichten!

Zum Bedrucken:
Im Gerichtsurteil ist ganz klar die Rede von „geschützten Logos“.
Das ist erstmal ein Urheberrechtsverstoß, da dafür keine Genehmigung vorliegt.
Das zweite Problem und dafür kann leider Lego auch nichts, wenn ich ein eingetragenes Logo auf eine 3D Marke (Figur) drucke, dann ist das markenrechtlich nicht erlaubt.
Weiter geht es mit falscher Deklaration seitens HA Bricks. Auf die Verpackung 100% Lego schreiben und dann aber modifizierte und bedruckte Teile beizulegen ist Täuschung des Kunden.

Zu den Modifikationen: Das Problem ist, wenn ein Stein so bearbeitet wird, und es zu einem Personenschaden kommt, wer trägt die Verantwortung und haftet dafür?
Noch dazu enthalten die Kugellager laut Urteil Blei.

Der Fehler liegt hier am Ende leider bei HA Bricks, auch wenn das viele nicht sehen möchten.
Denn als Unternehmen, egal in welcher Größe, muss ich mich leider an gewisse Spielregeln halten und kann nicht machen was ich will. So läuft das leider im Geschäftsleben.

Mal ein Blick über den Tellerrand: Ferrari, auch dort gibt es Regeln zum Umgang mit den Fahrzeugen. Einfach umlackieren in eine Farbe, die Ferrari nicht anbietet. Kann dazu führen, dass der Kund niemals wieder ein Fahrzeug bei Ferrari kaufen darf, auf die schwarze Liste kommt. Denn Ferrari sieht sein Auto als Kunstobjekt, das nicht verändert werden soll...
Gut, wer kauft schon einen Ferrari...



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tastenmann
31.05.2024, 10:11

Als Antwort auf den Beitrag von Luna Sophie

+3Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Luna Sophie hat geschrieben:


Zum Bedrucken:
Im Gerichtsurteil ist ganz klar die Rede von „geschützten Logos“.
Das ist erstmal ein Urheberrechtsverstoß, da dafür keine Genehmigung vorliegt.
Das zweite Problem und dafür kann leider Lego auch nichts, wenn ich ein eingetragenes Logo auf eine 3D Marke (Figur) drucke, dann ist das markenrechtlich nicht erlaubt.


Hallo,

es geht aber in Punkt 4.8 und 4.9 gar nicht darum, *was* auf die Steine oder Figuren gedruckt wurde, sondern, dass überhaupt Steine oder Figuren bedruckt wurden. Das Bedrucken von Steinen stellt laut meiner Lesart des Urteils grundsätzlich eine nicht erlaubte Modifikation dar. Und das ist schon ein Hammer, wie ich finde, und öffnet Tür und Tor für weitere Klagen.


Gruß
Tastenmann


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Dirk1313
31.05.2024, 10:15

Als Antwort auf den Beitrag von Luna Sophie

Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Luna Sophie hat geschrieben:

Mal ein Blick über den Tellerrand: Ferrari, auch dort gibt es Regeln zum Umgang mit den Fahrzeugen. Einfach umlackieren in eine Farbe, die Ferrari nicht anbietet. Kann dazu führen, dass der Kund niemals wieder ein Fahrzeug bei Ferrari kaufen darf, auf die schwarze Liste kommt. Denn Ferrari sieht sein Auto als Kunstobjekt, das nicht verändert werden soll...
Gut, wer kauft schon einen Ferrari...


Bis zu diesem Vergleich alles weitgehend nachvollziehbar und weitgehend auch meine Interpretation des Urteils (wobei es nicht nur um das Bedrucken mit Logos geht, es geht auch darum dass LEGO generell ein Problem darin sieht womöglich mit Custom-Bedruckungen in Verbindung gebracht werden zu können).

Aber in diesem letzten Teil machst Du einen aus meiner Sicht nicht statthaften Vergleich. Natürlich kann Ferrari entscheiden, wem sie ein Auto verkaufen und wem nicht. Lego kann das genauso machen. Aber sie können einmal verkaufte Ware nicht vom Endverbraucher zurückverlangen. Sie können auch nicht darüber bestimmen ob ich die Ware umlackiere oder sonstwas damit als Endverbraucher anstelle. Als Gewerblicher wird es dann komplizierter, wie wir am Urteil sehen.

Wenn wir bei Fahrzeugen bleiben wollen: Jeder Handwerker bringt sein Firmenlogo auf seinem VW-Transporter an. Wird er dafür von VW verklagt?
Nein, aber er wird natürlich eine Fahrzeug-Flotte mit seinem Logo auch nicht weiterverkaufen dürfen. Beim Tuning und dem gewerblichen Verkauf von getunten Fahrzeugen mag es dann anders aussehen.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Micha2
31.05.2024, 14:15

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+1Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Dirk1313 hat geschrieben:

Wenn wir bei Fahrzeugen bleiben wollen: Jeder Handwerker bringt sein Firmenlogo auf seinem VW-Transporter an. Wird er dafür von VW verklagt?
Nein, aber er wird natürlich eine Fahrzeug-Flotte mit seinem Logo auch nicht weiterverkaufen dürfen. Beim Tuning und dem gewerblichen Verkauf von getunten Fahrzeugen mag es dann anders aussehen.

Bis zu diesem Satz stimme ich Dir ebenfalls zu. Aber: Wieso soll der Handwerker seine Flotte von Kombis und Bussen mit seinem Logo darauf nicht weiter verkaufen dürfen?
Vermutlich würde er dies ohnehin nicht tun, aber wohl eher, weil er es nicht will oder weil er natürlich keinen Käufer findet für Fahrzeuge mit seinem Logo - aber nicht, weil es ihm verboten wäre.



Thomas52xxx gefällt das


Dirk1313
31.05.2024, 14:52

Als Antwort auf den Beitrag von Micha2

Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Micha2 hat geschrieben:

Dirk1313 hat geschrieben:
Wenn wir bei Fahrzeugen bleiben wollen: Jeder Handwerker bringt sein Firmenlogo auf seinem VW-Transporter an. Wird er dafür von VW verklagt?
Nein, aber er wird natürlich eine Fahrzeug-Flotte mit seinem Logo auch nicht weiterverkaufen dürfen. Beim Tuning und dem gewerblichen Verkauf von getunten Fahrzeugen mag es dann anders aussehen.

Bis zu diesem Satz stimme ich Dir ebenfalls zu. Aber: Wieso soll der Handwerker seine Flotte von Kombis und Bussen mit seinem Logo darauf nicht weiter verkaufen dürfen?
Vermutlich würde er dies ohnehin nicht tun, aber wohl eher, weil er es nicht will oder weil er natürlich keinen Käufer findet für Fahrzeuge mit seinem Logo - aber nicht, weil es ihm verboten wäre.


Habe mich missverständlich ausgedrückt, er kann die Fahrzeuge natürlich verkaufen.
Es geht eher darum, dass ein Tuner eine Serie von getunten Autos verkauft und behauptet, dass es noch Original VWs seinen.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Thomas52xxx
31.05.2024, 15:51

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+1Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Dirk1313 hat geschrieben:

Habe mich missverständlich ausgedrückt, er kann die Fahrzeuge natürlich verkaufen.
Es geht eher darum, dass ein Tuner eine Serie von getunten Autos verkauft und behauptet, dass es noch Original VWs seinen.

Autovergleiche gehen meistens schief. Hier müssten also nach Deiner Einschätzung auch alle Embleme abgebaut werden.

Ich würde das Bedrucken von LEGO-Steinen eher mit einer Lackierung oder Folierung vergleichen. Bei einer Reparaturlackierung, die nicht nach Herstellervorgaben erlischt ggf. die entsprechende Lack-/Rostgarantie. Auch wenn es vielleicht das Image des Herstellers schädigen könnte: "Schau mal, was XY für schlechte Lackierungen hat". Als XY darf das Fahrzeug dennoch weiter verkauft werden. Auch von jedem Händler. Allenfalls auf den Mangel muss hingewiesen werden.

Falls das Urteil gegen HA bestand haben sollte, wäre ich ganz dringend dafür den Erschöpfungsgrundsatz in den entsprechenden Gesetzen (ggf. klarer/eindeutiger/rigider) festzuschreiben. Sehr vieles von dem was im Bereich der Urheberrechte abgeht ist nicht in meinem Interesse als Verbraucher. Aber wahrscheinlich hat Hein weder Geld, noch Lust in die nächsthöhere Instanz zu gehen. Deshalb wird das wohl so stehen bleiben.


Gruß
Thomas

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BrickQuest
05.06.2024, 16:16

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+2Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Oha, das habe ich schon vorher mitbekommen. Auch wenn ich den gesamten Vorgang und die dazugehörige Rechtsprechung insgesamt extrem übertrieben finde, kann ich den Hersteller ansatzweise verstehen. Das Problem ist letztendlich, dass HA Bricks die LEGO-Steine direkt modifiziert verkauft hat. Hätte er wahrscheinlich das LEGO-Symbol von den Noppen entfernt und es marketingtechnisch besser beworben, z.B. dass diese modifizierten Steine größtenteils aus LEGO-Steinen hergestellt werden, wäre es wahrscheinlich ein Problem für LEGO gewesen, entsprechend dagegen vorzugehen.

Des Weiteren macht es rechtlich auch einen Unterschied, ob ich als Dienstleister den Service anbiete, irgendetwas zu bedrucken oder zu gravieren, oder ob ich ein bereits fertig bedrucktes Teil verkaufe und es entsprechend mit einer bekannten Marke bewerbe.

Bitte nicht falsch verstehen, ich finde das Urteil auch nicht gut bzw. sehr krass – aber in der heutigen Zeit, wo so viele Plagiate unterwegs sind oder so viele Leute mit bekannten Marken, Namen oder Personen (siehe Etsy und Co.) Produkte herstellen und sich daran bereichern, ohne einen Cent für die Idee, das Bild oder das Motiv zu bezahlen, "helfen" anscheinend nur noch drakonische Strafen. Es wundert mich eher, dass es quasi immer nur die "Falschen" trifft. Wenn ich sehe, wie viele Sets und Modelle BB, MB oder MK herausbringen, die sich an Star Wars, Das fünfte Element, Herr der Ringe usw. "orientieren" – dabei spielt der Setname gar keine Rolle, weil jeder das Set sieht und sofort an die Geschichte, den Film XY oder ähnliches denkt. So läuft das mittlerweile im gesamten Internet. Geheult wird immer erst dann, wenn es einen selbst betrifft: "Der hat das Design von mir geklaut!"

Bin mir aber auch nicht sicher, ob so ein Urteil in Deutschland möglich gewesen wäre - also in diesem Umfang.



Thekla , tastenmann gefällt das


BrickQuest
05.06.2024, 16:24

Als Antwort auf den Beitrag von Micha2

Re: HA Bricks muss Verkauf einstellen!

Micha2 hat geschrieben:

Dirk1313 hat geschrieben:
Wenn wir bei Fahrzeugen bleiben wollen: Jeder Handwerker bringt sein Firmenlogo auf seinem VW-Transporter an. Wird er dafür von VW verklagt?
Nein, aber er wird natürlich eine Fahrzeug-Flotte mit seinem Logo auch nicht weiterverkaufen dürfen. Beim Tuning und dem gewerblichen Verkauf von getunten Fahrzeugen mag es dann anders aussehen.

Bis zu diesem Satz stimme ich Dir ebenfalls zu. Aber: Wieso soll der Handwerker seine Flotte von Kombis und Bussen mit seinem Logo darauf nicht weiter verkaufen dürfen?
Vermutlich würde er dies ohnehin nicht tun, aber wohl eher, weil er es nicht will oder weil er natürlich keinen Käufer findet für Fahrzeuge mit seinem Logo - aber nicht, weil es ihm verboten wäre.



Weil das rechtlich was völlig anderes darstellt. Vergleiche das bedruckte Auto eher so, als wäre die Werbung DRECK. Das Ziel vom Handwerker war es ja nicht ein bedrucktes Auto zu verkaufen, noch daraus ein eigenständiges Gewerbe zu betreiben - also mit dem Verkauf von bedruckten Autos, wo seine Werbung angebracht ist

Der Vergleich müsste dann eher so aussehen, ob ein Autohaus VW Golfs kauft und diese aus eigenen Antrieb mit einer neuen Bedruckung/Farbe versieht, so dass der Kunde das Auto nur in dieser Ausführung kaufen kann. Es wird aber mit ORIGINAL beworben und es wird entsprechend überall ausgestellt und abgebildet, aber immer im Zusammenhang mit dem Auto-Hersteller.

Wahrscheinlich würde es schon wieder rechtlich anders aussehen, wenn der Autohändler nur eine freiwillige Option für die nachträgliche Bedruckung anbieten würde und natürlich anders bewerben würde.



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