Dirk1313
17.05.2024, 21:52

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Dirk1313
17.05.2024, 21:53

+6Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Vor ein paar Tagen wurde bekannt dass der Hersteller von Eisenbahn-Sets aus LEGO Steinen von LEGO verklagt wird. Dazu schreibt RTVnoord:

Der Spielzeughersteller Lego ist nicht bereit, sich mit HA Bricks des Unternehmers Hein Alkema aus Westerkwartier über die von diesem Unternehmen vertriebenen Zugnachbildungen aus Lego-Steinen zu einigen. Dies wurde am Dienstag im Rahmen eines von Lego eingeleiteten Schnellverfahrens vor dem Gericht in Den Haag bekannt. Lego sieht in dem Produkt weiterhin eine Verletzung der Markenrechte und fordert einen Verkaufsstopp.

Nach Angaben des Lego-Anwalts steht wegen der Züge "der Ruf von Spielzeug von höchster Qualität" auf dem Spiel. Lego behauptet HA Bricks würde die Bausteine in seinen Sets verändern und verstümmeln. Der Verbraucher könne nicht erkennen, ob es sich um Lego oder HA Bricks handelt, sagte der Anwalt. Er zeigte dem Richter einen Stein, dessen Plastik schnell reißen würde.

Lego will die volle Kontrolle über seine Produkte behalten und lässt daher keine Veränderungen oder Bedruckungen zu. In den Bausätzen von HA Bricks sei auch Blei enthalten, behauptet der LEGO Anwalt. „Ich kann doch nicht Muskatnuss in den Duft von Chanel mischen oder eine Rolex verchromen lassen, weil sie mir gefällt", argumentierte der Anwalt.

Bei dem Konflikt geht es um einen LEGO Stein

Nach Ansicht des Unternehmers Alkema geht es in dem Streit aber nur um einen kleinen Stein, in den ein Metalllager eingepresst ist. Das wäre keine Beeinträchtigung, sondern eine Verbesserung gewesen. Der Bausatz bestehe zu 98 Prozent aus originalen Lego-Steinen, so der Anwalt des Groninger Unternehmens.

Außerdem gäbe es keine Verwechslungsgefahr für den Verbraucher, da auf den Schachteln ein Hinweis angebracht sei, dass das Material von Lego stamme.
„Warum minderwertige Qualität? Es kann doch sowieso alles kaputt gehen", argumentierte der Anwalt und weiter: „HA Bricks ist einer der treuesten Botschafter von Lego".

Der Richter versuchte noch, ob die Parteien gemeinsam aus der Sache herauskommen könnten, indem sie zum Beispiel den Stein mit dem eingepressten Lager austauschen. Der Unternehmer aus Westerkwartier hatte das schon einmal angeboten und war auch dazu bereit, dies zu tun. Aber die Anwälte von Lego waren der Meinung, dass das nicht ausreicht und blieben hart: ein Verkaufsverbot.

Das Gericht wird am 28. Mai entscheiden.

Quelle: https://www.rtvnoord.nl/1...lster-treinmodelbouwer

In einem anderen Artikel wurde noch behauptet, dass LEGO u.a. die Herausgabe der Kundendaten an LEGO fordert sowie einen Rückruf aller Sets inklusive Entschädigung der Kunden.

Was ich hier besonders interessant finde ist, dass nicht nur bemängelt wird, dass man die Lager in die Technic-Steine einpresst, sondern auch dass man die LEGO Steine bedruckt.
Denn Letzters passiert ja millionenfach durch diverse Anbieter von bedruckten Steinen.
Natürlich wird vom Anwalt darauf abgehoben, dass HA Bricks nicht deutlich genug kenntlich macht, dass die Teile von ihm modifiziert sind. Was allerdings bemerkenswert ist, dass LEGO sich weigert sich auf einen Vergleich (siehe oben) einzulassen. Denn vernünftigerweise könnte ja auch ein Ergebnis sein, dass der Anbieter ab sofort die modifizierten und bedruckten Teile als solche kennzeichnet. Aber LEGO will hier offensichtlich unbedingt die ganz große Keule schwingen, obwohl es sich hier um einen Nischenanbieter handelt.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Pudie®
18.05.2024, 13:04

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+6Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Hallo,
Ich kenne mich rechtlich nicht mit gewerblicher Weiterverwendung von Markenprodukten, hier LEGO-Elemente, aus.
Das werden schon die Anwälte und Richter untereinander klären.

Aber meiner unbedeutenden Meinung nach ist HA-Bricks so klein und speziell und wird nur von gut betuchten und informierten Kunden gekauft, daß LEGO doch einfach darüber hinwegsehen sollte.
Die Auflagen sind ja auch nur sehr klein. (wenige Hundert ?)

Mir persönlich sind die Produkte von HA-Bricks zwar zu teuer, aber sie sind sehr gut gemacht und sehr schön.
Und sie bieten ja auch nicht politisch oder moralisch fragwürdige Dinge an.
Und ich finde es gerade gut, daß soweit möglich, originales LEGO verwendet wird.
HA-Bricks könnte ja auch China-Klone verwenden......

Ich kann mir auch auf keinsten Fall vorstellen, daß bei Mängeln durch 3D-gedruckte Zusatzelemente oder zugekaufte Motoren von Fremdherstellern irgendeiner der Käufer LEGO® in ein schlechtes Licht stellen würde.

Also kann ich nur an LEGO appelieren: Laßt mal die Kirche im Dorf. Hier schadet Ihr eurem Image viel mehr, als daß es Euch nutzt.

Gruß
Frank



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Christian1977
18.05.2024, 13:46

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+4Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Einfach nur lächerlich von Lego



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Luggi
18.05.2024, 14:29

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+6Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Wow, was ein Armutszeugnis seitens Lego!
Welchen Nachteil hat Lego, wenn HA Bricks Steine bedruckt oder Kugellager in Steine einpresst?
Und welches EU Recht regelt, dass mir eine Firma das Bedrucken und modifizieren von gekauften Materialien verbieten kann?
Mit solchen Aktionen schießt sich Lego doch letztendlich ins eigene Bein. Das wird wieder einen großen Shitstorm geben, da bestimmt der ein oder andere Youtuber dieses Thema aufgreifen wird.
Wäre schade, wenn HA Bricks aufgrund einer solchen Klage aufhören müsste.



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Rico
18.05.2024, 17:21

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+5Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Dirk1313 hat geschrieben:

In einem anderen Artikel wurde noch behauptet, dass LEGO u.a. die Herausgabe der Kundendaten an LEGO fordert sowie einen Rückruf aller Sets inklusive Entschädigung der Kunden.

Die Herausgabe von Kundendaten ist fast immer Teil solcher Forderungen. Erfolgreich ist sie fast nie. Überraschend finde ich allerdings die Forderung nach Rückkauf. Das ist schon sehr dreist und weitgehend.
Ciao



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T Lac
18.05.2024, 18:18

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Warum gibt es hier hauptsächlich Unverständnis, dass Lego sein Recht einfordert? Ist euch die Rechtslage unklar? Oder erwartet ihr, dass Lego weiterhin ein Auge zudrückt? Die Situation nur aus der Sicht einer Privatperson zu sehen, ist etwas einseitig.



jpsonics
18.05.2024, 18:44

Als Antwort auf den Beitrag von T Lac

+10Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

T Lac hat geschrieben:

Warum gibt es hier hauptsächlich Unverständnis, dass Lego sein Recht einfordert?
Welches Recht? Kläre uns bitte auf.
T Lac hat geschrieben:
Ist euch die Rechtslage unklar?
Zumindest im Europäischen Raum ist sie mir klar, für den Weltweiten Raum haben wir zum Glück auch entsprechende Stellen, ist als Maschinenbautechniker tatsächlich auch Teil meines Jobs. Wie schaut das bei dir aus?
T Lac hat geschrieben:
Oder erwartet ihr, dass Lego weiterhin ein Auge zudrückt?
Da gibt es aus meiner Sicht nichts zuzudrücken.
Es ist fast mein tagtäglich Brot, dass wenn man etwas braucht, das es so nicht auf dem Markt gibt, etwas annähernd ähnliches zu finden und es für unsere Bedürfnisse anzupassen. Je nach Bedarf wird zwar versucht, ein Teil direkt vom Hersteller nach unseren Wünschen/Bedürfnissen zu bekommen, aber oft ist es einfach aus betriebswirtschaftlicher Sicht günstiger, wenn wir die Anpassungen selbst zu machen. In diesem ist aber aus rechtlicher Sicht der OEM raus und wir werden damit zum OEM, fertig.

Analog wird wohl kaum jmd. der sich seinen BMW bei Alpina umrüsten lässt BMW dafür verantwortlich machen, wenn sich das Spoiler-Paket auf der Autobahn plötzlich auflöst. (Kein AMG oder Brabus-Fahrer wird Mercedes verantwortlich machen, wenn was schief läuft ... )

LEGO macht sich hier einfach nur lächerlich und sorgt nach über 40 Jahren "Fan"-Dasein dafür, dass mir die Firma extrem unsympathisch wird. Meine Ausgaben in Richtung Dänemark sind seit Jahren schon zurück gegangen. Dieses Jahr haben die tatsächlich noch keinen einzigen Cent von mir gesehen. Wenn die so weiter machen, wird das wohl auch erstmal so bleiben.


LG aus dem wunderschönen (Ost-)Allgäu
Euer Chris.
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Dirk1313
18.05.2024, 19:24

Als Antwort auf den Beitrag von T Lac

+4Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

T Lac hat geschrieben:

Warum gibt es hier hauptsächlich Unverständnis, dass Lego sein Recht einfordert? Ist euch die Rechtslage unklar? Oder erwartet ihr, dass Lego weiterhin ein Auge zudrückt? Die Situation nur aus der Sicht einer Privatperson zu sehen, ist etwas einseitig.


Also die Rechtslage ist relativ klar:
Du erwirbst LEGO Steine und kannst damit tun und lassen was Du willst. Das ist in der EU rechtlich einwandfrei geregelt.
Denn es gibt keinen Patent- oder Gebrauchsmusterschutz.
Einzig die Minifiguren genießen einen gewissen Schutz.

LEGO scheint sich in erster Linie darauf zu berufen, dass die „Bearbeitung“ von LEGO Steinen nicht ausreichend gekennzeichnet ist. Das scheint für LEGO sowohl für die Steine mit Lagern als auch für die bedruckten Steine zu gelten.
Ich habe gelesen, dass LEGO sowas in den USA auch schon mal versucht hat und mit den Klagen dort gescheitert ist.
Hoffen wir mal, dass es in den Niederlanden genauso ist.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Dirk1313
18.05.2024, 19:37

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

+1Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks - Stein des Anstoß

Es wurde ja schon darüber spekuliert was wohl Stein des Anstoßes sein könnte.
Wichtiger ist aber, worauf sich LEGO in seiner Klage bezieht und womöglich sogar Recht bekommen könnte.

HA Bricks betont, sowohl auf der Website, auf den Kartons und den Anleitungen, dass die Sets aus original LEGO Steinen bestehen.
Es gibt sogar Fälle wo betont wird (siehe hier im Bild), dass es sich im 100% LEGO Steine handelt.
Das könnte LEGO natürlich bemängeln, da sich sowohl Custom-Teile als auch modifizierte LEGO Steine im Set befinden.
Von modifizierten Steinen wird nämlich auf den Kartons nie gesprochen.

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Das könnte man jetzt als Korintenscheißerei betrachten, aber es gibt LEGO möglicherweise den Hebel um HA Bricks den Garaus zu machen.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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T Lac
18.05.2024, 19:44

Als Antwort auf den Beitrag von jpsonics

+1Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

jpsonics hat geschrieben:

T Lac hat geschrieben:
Warum gibt es hier hauptsächlich Unverständnis, dass Lego sein Recht einfordert?
Welches Recht? Kläre uns bitte auf.
T Lac hat geschrieben:
Ist euch die Rechtslage unklar?
Zumindest im Europäischen Raum ist sie mir klar, für den Weltweiten Raum haben wir zum Glück auch entsprechende Stellen, ist als Maschinenbautechniker tatsächlich auch Teil meines Jobs. Wie schaut das bei dir aus?
T Lac hat geschrieben:
Oder erwartet ihr, dass Lego weiterhin ein Auge zudrückt?
Da gibt es aus meiner Sicht nichts zuzudrücken.
Es ist fast mein tagtäglich Brot, dass wenn man etwas braucht, das es so nicht auf dem Markt gibt, etwas annähernd ähnliches zu finden und es für unsere Bedürfnisse anzupassen. Je nach Bedarf wird zwar versucht, ein Teil direkt vom Hersteller nach unseren Wünschen/Bedürfnissen zu bekommen, aber oft ist es einfach aus betriebswirtschaftlicher Sicht günstiger, wenn wir die Anpassungen selbst zu machen. In diesem ist aber aus rechtlicher Sicht der OEM raus und wir werden damit zum OEM, fertig.

Analog wird wohl kaum jmd. der sich seinen BMW bei Alpina umrüsten lässt BMW dafür verantwortlich machen, wenn sich das Spoiler-Paket auf der Autobahn plötzlich auflöst. (Kein AMG oder Brabus-Fahrer wird Mercedes verantwortlich machen, wenn was schief läuft ... )

LEGO macht sich hier einfach nur lächerlich und sorgt nach über 40 Jahren "Fan"-Dasein dafür, dass mir die Firma extrem unsympathisch wird. Meine Ausgaben in Richtung Dänemark sind seit Jahren schon zurück gegangen. Dieses Jahr haben die tatsächlich noch keinen einzigen Cent von mir gesehen. Wenn die so weiter machen, wird das wohl auch erstmal so bleiben.


Man könnte meinen, ich hätte dich persönlich angegriffen. Du überträgst deinen Frust auf Lego auf mich.

Rechtslage:

Es geht Lego um Markenimageverletzung durch 1. Zweckentfremdung und Manipulation von Legosteinen zu Verkaufszwecken.
2. Suggerierung von Partnerschaft mit Lego durch Mitverwendung der Steine im Verkauf. (Bewusst oder unbewusst ist irrelevant)

Deine Beispiele aus den Maschinen- und Autobau sind rechtlich nicht Dasselbe wie dieser Fall. Die Bedeutung OEM (englisch Original Equipment Manufacturer, OEM, übersetzt Originalausrüstungshersteller) wird auch im Maschinen- und Autobau anderweitig als in anderen Gebieten verwendet.

Punkt ist:
Lego hat nie eine Freigabe zur Veränderung (Zweckentfremdung und Manipulation) für den Weiterverkauf ihrer Steine erteilt. Und möchte nicht mit diesen Veränderungen assoziiert werden.

weiterer Punkt:
Legosteine werden rechtlich nie als reines Material gesehen, da sie jederzeit als Legostein identifizierbar sind. Jeder Stein ist praktisch ein Markenbotschafter.

Lego kann also Erschaffer von Kunstwerken und anderen Bauten - die zum Verkauf stehen - verklagen, wenn auch hier eine Markenimageverletzung besteht. Beispielsweise bei gewalttätigen, sexuellen oder politischen Darstellungen.

Finde ich Legos aktuelles Verhalten gut? NEIN
Ist Lego im Recht? JA



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dino
18.05.2024, 19:55

Als Antwort auf den Beitrag von Dirk1313

Re: Lego fordert Verkaufsverbot für Sets der Firma HA Bricks

Hallo,

Es geht der Fa. LEGO wahrscheinlich nur darum, die Grenzen nicht aufzuweichen. Wenn sie hier nachgeben, kommt der Nächste... HA-Bricks wirbt mit dem Namen der Fa. LEGO ohne dafür eine Berechtigung zu haben. AMG, Brabus und Alpina haben entsprechende Verträge mit Mercedes oder BMW.
Bei dem von Dirk gezeigten Bild, schreiben sie 100% LEGO und zwei Sätze später werden Custom Parts erwähnt.

Das würde ich mir als Firma auch nicht bieten lassen.

Gruß
Werner



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