Thomas52xxx
28.01.2021, 11:20

+4Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Ich habe mich gefragt, woher der etwas verschwurbelte Begriff "Klemmbaustein" seine Herkunft hat.

Erster Anlaufpunkt war für mich Wikipedia. Hier gibt es dazu einen Artikel. Dieser wurde allerdings erst 2019 erstellt.

Benannt ist der Begriff auch durch Henrys Youtube-Kanal "Klemmbausteinlyrik". Das älteste Video dort stammt aus dem Jahre 2011.

Die weitere Suche nach Verwendungen vor 2011 führt vor allem zu Urteilen. Allem voran vom Bundesgerichtshof, der eine Pressemitteilung mit LEGO-Klemmbausteine betitelt hat.

Die weitere Suche nach noch älteren Beiträgen führt neben Seiten mit offensichtlich falschem Datum zu einem weiteren BGH-Urteil aus 1992, dass unser Lieblingsspielzeug wie folgt beschreibt:

Die Klägerin zu 1 ist Herstellerin des weltbekannten Konstruktionsspielzeugs der Marke "L.", das von der Klägerin zu 2 in der Bundesrepublik Deutschland vertrieben wird. Es besteht vornehmlich aus Kunststoff-Klemmbausteinen, die auf ihrer Oberseite zylindrische geschlossene Klemmnoppen aufweisen; die Unterseite ist so geformt, daß sich die einzelnen Steine miteinander verbauen lassen. Zum Spielzeugsortiment der Marke "L." gehören Bausätze z.B. für Figuren, Häuser und Eisenbahnen, die unter Verwendung von Klemmbausteinen und besonderen Elementen zusammengefügt werden müssen.

Mich freut es außerordentlich, dass die "weltbekannte Marke L." höchstrichterlich vor allem mit Häusern und Eisenbahnen in Verbindung gebracht wird. Ich hoffe, zur Markenpflege erwarten und weiter viele, schöne Produkte.

Kennt noch jemand weitere mindestens zehn Jahre alte Verwendungen dieses Begriffs?


Gruß
Thomas

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HanlonsRazor
28.01.2021, 11:56

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Das Patentamt bietet da natürlich immer Material

https://register.dpma.de/.../register?AKZ=38211440

Die Erfindung betrifft einen Spielzeug-Klemmbaustein mit einem Basiskörper, der wenigstens einen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit wenigstens einem zweiten Klemmbaustein aufweist, und der an...


Das hier ist von 1988



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IngoAlthoefer
28.01.2021, 12:27

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Hallo Thomas,
sehr interessante Frage.

Circa 1983-1984 hatte LEGO einen Rechtsstreit mit
dem DDR-Hersteller PeBe. Die brachten daraufhin die
neue Serie pebe-2000 im Jahr 85 heraus, die im grossen
und ganzen nicht kompatibel mit LEGO war.

Möglicherweise findet sich in Unterlagen zu dem Streit
schon der Name Klemmbaustein.

Ingo.


LEGO kennt kein Valsch (alte Klemmbaustein-Weisheit)


IngoAlthoefer
28.01.2021, 12:34

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

In der E-Technik gibt es übrigens den Begriff
Klemmstein. Bildersuche mit Google zu klemmstein
zeigt Bauteile, die entfernt auch an LEGO erinnern.

Ingo.


LEGO kennt kein Valsch (alte Klemmbaustein-Weisheit)


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Dirk1313
28.01.2021, 13:17

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:

Das Patentamt bietet da natürlich immer Material

https://register.dpma.de/.../register?AKZ=38211440

Die Erfindung betrifft einen Spielzeug-Klemmbaustein mit einem Basiskörper, der wenigstens einen Verbindungsabschnitt zum Verbinden mit wenigstens einem zweiten Klemmbaustein aufweist, und der an...


Das hier ist von 1988


Und im ursprünglichen Patent von 1958 hieß es noch „Bauelement für Bauspielzeuge“.

[image]


Viele Grüße
Dirk - Mail

[image]


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Falk
28.01.2021, 14:05

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Thomas52xxx hat geschrieben:

Ich habe mich gefragt, woher der etwas verschwurbelte Begriff "Klemmbaustein" seine Herkunft hat.

Hatte ich mich auch. In der DDR hießen LEGO und alle ähnlichen Produkte "Steckbausteine". Ist aber sicherlich nur ein simpler regionaler Unterschied im Sprachgebrauch. Mich nervt in dem Zusammenhang nur die Abkürzung "AFOB". "AFOL" und "TFOL" klingen ausgesprochen schon merkwürding genug.



Thomas52xxx
28.01.2021, 14:24

Als Antwort auf den Beitrag von Falk

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Falk hat geschrieben:

In der DDR hießen LEGO und alle ähnlichen Produkte "Steckbausteine".

Bei Steckbausteinen dachte ich spontan an so etwas. Hatten wir im Kindergarten.

Falk hat geschrieben:
Ist aber sicherlich nur ein simpler regionaler Unterschied im Sprachgebrauch.

Ich glaube ja, dass der Begriff "Klemmbaustein" im normalen Sprachgebrauch vor 2011 überhaupt nicht vorgekommen ist. Niemand, von ein paar Juristen abgesehen, hat scheinbar dieses Wort benutzt. Eine gewisse Verbreitung in "unsere" Richtung ist durch Henry mit seiner "Klemmbausteinlyrik" erfolgt. Aber er ist ja auch ein Jurist und war dem Begriff - vielleicht - eher verbunden.

Ich bin noch mal einen Schritt weiter zurück gegangen. Kiddiecraft bezeichnete ihre Elemente wohl zunächst als "Interlocking Building Cubes" (ineinander greifende Bauwürfel) und später als "Self-Locking Building Bricks" (Selbstsichernde Bauklötze). Klingt auch verschwurbelt.


Gruß
Thomas

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brickbrothers
28.01.2021, 20:59

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Ist nicht eher "Lego" der Gattungsbegriff für das, was man heute auch "Klemmbausteine" nennt? So wie Fön, Flip-Flops, Tempo etc.?
(so sehr sich TLC auch dagegen wehrt)



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HanlonsRazor
29.01.2021, 01:34

Als Antwort auf den Beitrag von brickbrothers

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

brickbrothers hat geschrieben:

Ist nicht eher "Lego" der Gattungsbegriff für das, was man heute auch "Klemmbausteine" nennt? So wie Fön, Flip-Flops, Tempo etc.?
(so sehr sich TLC auch dagegen wehrt)


Spannende Frage, machen wir doch den Test:

[image]



Wer erkennt darin Lego?



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Thomas52xxx
29.01.2021, 06:49

Als Antwort auf den Beitrag von brickbrothers

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

brickbrothers hat geschrieben:

Ist nicht eher "Lego" der Gattungsbegriff für das, was man heute auch "Klemmbausteine" nennt? So wie Fön, Flip-Flops, Tempo etc.?
(so sehr sich TLC auch dagegen wehrt)

Im Sinne von zwei Juristen, drei Meinungen. Henry im Gespräch mit Stephan Dirks, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Hamburg



sowie vom Anwalt Christian Solmecke



Auch wenn ich kein Jurist bin, habe ich auch mehrere Meinungen. Mir ist folgendes aufgefallen:
- Es scheint in der Praxis recht selten vorzukommen, dass Marken, die zu Gattungsbegriffen wurden tatsächlich gelöscht werden
- Viele Produkte, deren Markenname häufig als Gattungsbegriff genutzt wird nennen auch den allgemeinen Gattungsbegriff auf der Verpackung. Z.B. "nutella Nuss-Nougat-Creme" oder "ZEWA Küchenrolle, Tempo Taschentücher."
- ich erwarte, dass in einer Straßenumfrage 99% aller befragten denen ein paar 2x4-Steine von Cobi, Xingbao, QiHui, Q-Bricks, ... avorgelegt werden auf die Frage "was ist das" antworten "das sind Legosteine".
- auf meine Frage hin "Wie nennt man LEGO®-Steine, die nicht von LEGO® hergestellt wurden?" wissen recht viele Menschen, dass es so etwas gibt. Einen konkreten Gattungsbegriff kennt abseits der AFOL-Szene fast niemand.
- Lego verwendet den Gattungsbegriff "Klemmbaustene" auf ihrer Website derzeit nicht. Eine Suche nach "klemmbaustein site:lego.com" liefert ein paar Treffer in Rezessionen.


Gruß
Thomas

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HanlonsRazor
29.01.2021, 08:06

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Lego verwendet statt "Klemmbaustein" den Überbegriff "Baustein"

Die Leute lassen sich mMn in zwei Gruppen teilen. Die eine Gruppe ist sich des Marktes nicht bewußt. Zeigt man ihnen einen Stein von COBI nennen sie ihn Legostein oder "nachgemachten Legostein", falls ihnen die Unterschiede auffallen. Zeigt man ihnen einen Lego-kompatiblen Stein und weist darauf hin dass der nicht von Lego ist, dann werden viele von Produktpiraterie oder ähnlichem ausgehen, weil ihnen nicht bewußt ist dass man legal 1:1-Varianten von Legosteinen herstellen darf. Die Information dass es derartiges gibt ist etwas verbreiteter, es gehen nur viele von Plagiaten aus.
Zu dieser Gruppe habe ich vor ein paar Jahren gehört, als mir ein Händler im Urlaub einen Lepin Sternenzerstörer als "chinesischen Reimport einer Firma die für Lego den asiatischen Markt bedient" verkaufen wollte. Halb so teuer wie der von Lego - mein Interesse war geweckt und die Recherche erhellend. Ich stolperte über aktuelle Lego-Produkte und einen alten Angelladen später endete mein Dark Age. Es war also nicht alles schlecht an Lepin...

Die zweite Gruppe ist im Thema drin, kennt Cobi, Wange, Lepin. Die verwenden häufiger den Begriff Klemmbausteine um entweder einen inkludieren Oberbegriff zu haben, oder aber um explizit darauf hinzweisen dass es kein Lego ist - so wie ich das wahrnehme wird auf diese Unterscheidung sowohl von Fans von Lego als auch von Fans der Konkurrenzunternehmen wert gelegt.

Meine Meinung:
Ich bin AFOL, Lego hat mir in meine Kindheit bereichert und macht mMn auch heute wesentlich mehr richtig als falsch. Ich kann aber auch mit Fremdherstellern gut leben, solange es sich nicht um Produktpiraterie handelt. Speziell Cobi hat bei mir einen guten Stand. Ich bleibe bei Lego, aber ich profitiere mittelbar durch die Konkurrenzsituation - Es lebe der Wettbewerb
Die Versuche die Marke Lego anzugreifen wirken auf mich eher konstruiert, da ein guter Teil der Leute sich schlichtweg nicht bewußt ist dass es legale "Fremdhersteller" gibt und unter einigen derjenigen die sich dessen bewußt sind eine gewisse diebische Freude aufgekommen ist die Marke anzugreifen. Genannt sei hier der prominenteste Vertreter Thomas Panke, der im Dezember ganz plötzlich angefangen hat seine Videos mit "...aus Legos von [Fremdhersteller]" zu titulieren. Da kam der Brief von Lego natürlich völlig unerwartet...
Ich bin kein Jurist, aber diese Methode per Crowdsourcing gezielt Marken anzugreifen erscheint mir unangemessen und missbräuchlich. Ich könnte mir vorstellen dass solche Versuche auch bei einer Prüfung auf Markenlöschung berücksichtigt werden - ich kann mir nicht vorstellen dass man lediglich hinreichend viele Leute davon überzeugen muss einfach den Begriff "Tablet" nicht mehr zu nutzen und stattdessen auch zu Konkurrenzprodukten "iPad" zu sagen um dem vielen verhassten Apple eine wertvolle Marke abzunehmen. Aber wie gesagt: Ich bin kein Jurist

Wir entfernen uns hier aber zunehmend vom eigentlichen Thema



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riepichiep
29.01.2021, 08:22

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Thomas52xxx hat geschrieben:


sowie vom Anwalt Christian Solmecke




Interessant in dem Kontext ist in meinen Augen auch: https://register.dpma.de/...018274485&CURSOR=2

Die Kanzlei von SOLMECKE vertritt den selbsternannten also an mindestens einer Stelle.



Micha2
29.01.2021, 08:29

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

+5Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:

brickbrothers hat geschrieben:
Ist nicht eher "Lego" der Gattungsbegriff für das, was man heute auch "Klemmbausteine" nennt? So wie Fön, Flip-Flops, Tempo etc.?
(so sehr sich TLC auch dagegen wehrt)


Spannende Frage, machen wir doch den Test[/img]

Wer erkennt darin Lego?

Das ist kein Test, sondern lediglich eine zutreffende, aber sehr abstrakte Definition nebst eines mir völlig deplatziert vorkommenden Bildes, das aus meiner Sicht mit dem Text nicht das geringste zu tun hat.

Aber allen theoretischen Spitzfindigkeiten zum Trotz: Manchmal hat halt "die Straße" recht, oder zumindest schert sie sich nicht um derlei abstrakten Definitionskram, weil es einfach in der gelebten Praxis völlig piepenhagen ist. Und dann sind "Klemmbausteine" (total bescheuertes Wort, finde ich...man hört quasi den deutschen Amtsschimmel wiehern) nun mal Legosteine. Oder sogar "Legos", haha (ja, auch ich verwende das Wort "Legos" mit Freude - sogar umso mehr, seit ich weiß, dass Lego das gar nicht gut findet. Hat zwar keine Relevanz für Lego, dass ich das tue, aber ich werde einen Sch...dreck tun und mir von Lego meine Sprache vorschreiben lassen.). Ganz egal, wie Lego das findet. Oder manche vom Billunder Geist beseelten Forumsmitglieder.



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Dirk1313
29.01.2021, 09:22

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Viele Produkte, deren Markenname häufig als Gattungsbegriff genutzt wird nennen auch den allgemeinen Gattungsbegriff auf der Verpackung. Z.B. "nutella Nuss-Nougat-Creme" oder "ZEWA Küchenrolle, Tempo Taschentücher."


Allerdings sind alle oben genannten reine Markennamen. LEGO ist aber auch ein Firmenname. Ob das eine Rolle spielt? Keine Ahnung.


Viele Grüße
Dirk - Mail

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Caulius
29.01.2021, 10:28

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

<Aber er ist ja auch ein Jurist und war dem Begriff - vielleicht - eher verbunden.>

So ist es. Bei der Namenswahl damals 2011 war tatsächlich meine Idee das so technisch wirkende Wort „Klemmbaustein“ aus den beiden klassischen Urteilen „Klemmbausteine I“ und „Klemmbausteine II“ des BGH (inzwischen gibt es mE auch schon die III) mit der Lyrik zu verbinden.



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ReplicaOfLife
30.01.2021, 12:21

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Thomas52xxx hat geschrieben:


- Es scheint in der Praxis recht selten vorzukommen, dass Marken, die zu Gattungsbegriffen wurden tatsächlich gelöscht werden
- Viele Produkte, deren Markenname häufig als Gattungsbegriff genutzt wird nennen auch den allgemeinen Gattungsbegriff auf der Verpackung. Z.B. "nutella Nuss-Nougat-Creme" oder "ZEWA Küchenrolle, Tempo Taschentücher."

Der Aspekt würde mich auch mal interessieren. Gibt es denn überhaupt einen Fall, bei dem eine Wort-Bildmarke gelöscht wurde, weil sie im allgemeinen Sprachgebrauch zum Gattungsbegriff wurde? Einen "Fön" gibt es nach wie vor nur von AEG, alles andere sind Haartrockner (oder Föhne... der AEG-Fön heißt ja auch deshalb Fön, weil Föhn nicht als Markenname schützbar war). Nur Tesa verkauft Tesa-Film, alle anderen transparentes Klebeband. Nur Tempo verkauft Tempos, alle anderen verkaufen Papiertaschentücher. Usw.

Und spielt das bei all den aktuellen Diskussionen um Lego überhaupt eine Rolle? Niemand will m.W. die Marke "Lego" löschen lassen. Es geht doch eigentlich um ganz andere Themen, wie z.B. die fragwürdige Taktik, über 3D-Marken längst abgelaufene Patente weiter schützen zu wollen.
Klar, der gute Held hat das mit dem Begriff "Legos" jetzt zum Thema gemacht. Aber das war mit Ansage und die Reaktion darauf so absehbar wie (vermutlich) von ihm einkalkuliert.

Die ganzen Diskussionen entbrennen doch daran, dass Lego mit allen juristischen Mitteln versucht, legal arbeitende Mitbewerber aus dem Markt zu halten, und Händler am Handel damit zu hindern. Weder Cobi noch Xingbao noch CaDA noch sonst irgendwer wollen "Lego" oder "Legosteine" auf ihre Sets schreiben. Aber sie wollen ihre Sets verkaufen. Ob nachher Klemmbausteine oder Bricks oder Bausteine oder sonstwas drauf steht, ist doch herzlich egal.


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Thomas52xxx
30.01.2021, 12:42

Als Antwort auf den Beitrag von ReplicaOfLife

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

ReplicaOfLife hat geschrieben:

Der Aspekt würde mich auch mal interessieren. Gibt es denn überhaupt einen Fall, bei dem eine Wort-Bildmarke gelöscht wurde, weil sie im allgemeinen Sprachgebrauch zum Gattungsbegriff wurde? Einen "Fön" gibt es nach wie vor nur von AEG, alles andere sind Haartrockner (oder Föhne... der AEG-Fön heißt ja auch deshalb Fön, weil Föhn nicht als Markenname schützbar war). Nur Tesa verkauft Tesa-Film, alle anderen transparentes Klebeband. Nur Tempo verkauft Tempos, alle anderen verkaufen Papiertaschentücher. Usw.

Eine Wort-Bildmarke ist beispielsweise ein Logo. Das rote Quadrat mit dem umrandeten Schriftzug "LEGO" in den geschwungenen, kursiven Buchstaben. Darum geht es in der aktuellen Auseinandersetzung überhaupt nicht. Da geht es um die Wortmarke, also den Begriff "Lego".

Im Markenrecht musst Du alles unternehmen, um Deine Marke zu schützen und zu schärfen. Da könnte es scheinbar hilfreich sein, wenn Du die Marke ZEWA gegenüber dem "beliebigen" Produkt "Küchenrolle" hervorhebst, wie es durch "ZEWA Küchenrolle" geschieht. Neben ein paar Andeutungen habe ich jedoch keine klare Aussage (geht das bei Juristen überhaupt?) dazu gefunden. Mir ist nur aufgefallen, dass das scheinbar von recht vielen Herstellern in diesbezüglich ähnlicher Siutation so gemacht wird und daher gehe ich davon aus, dass ein solches Vorgehen hilfreich sein könnte.

ReplicaOfLife hat geschrieben:
Und spielt das bei all den aktuellen Diskussionen um Lego überhaupt eine Rolle? Niemand will m.W. die Marke "Lego" löschen lassen.

Die Hürden, eine Wortmarke zu löschen scheine extrem hoch zu sein. Viele der Marken, die als Gattungsbegriff gebräuchlich sind und für die viele gar kein anderes Wort kennen bestehen weiterhin.

Vielleicht will aber jemand auf seinen Karton "Kompatibel mit LEGO®" schreiben. Das könnte für einen "Fremdhersteller" sehr nützlich sein und könnte, so wie ich den LTO-Artikel interpretiere, durchaus zulässig sein.


Gruß
Thomas

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Turez
30.01.2021, 13:06

Als Antwort auf den Beitrag von ReplicaOfLife

Editiert von
Turez
30.01.2021, 13:17

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Hallo,

ReplicaOfLife hat geschrieben:

Thomas52xxx hat geschrieben:

- Es scheint in der Praxis recht selten vorzukommen, dass Marken, die zu Gattungsbegriffen wurden tatsächlich gelöscht werden
- Viele Produkte, deren Markenname häufig als Gattungsbegriff genutzt wird nennen auch den allgemeinen Gattungsbegriff auf der Verpackung. Z.B. "nutella Nuss-Nougat-Creme" oder "ZEWA Küchenrolle, Tempo Taschentücher."

Der Aspekt würde mich auch mal interessieren. Gibt es denn überhaupt einen Fall, bei dem eine Wort-Bildmarke gelöscht wurde, weil sie im allgemeinen Sprachgebrauch zum Gattungsbegriff wurde?
es geht hier um Wortmarken, Wort-Bildmarken sind etwas anderes.

Ja, Sony hat 2002 in Österreich die Rechte an der Wortmarke Walkman verloren (Suche: Sony Urteil Walkman) - dieses Urteil dürfte viele Firmen "aufgeschreckt" haben, die sich spätestens seitdem (wieder) verstärkt um den Schutz ihrer Wortmarken kümmern.

Ansonsten scheint die Löschung einer Wortmarke allerdings tatsächlich eher eine Ausnahme zu sein. Hier gibt es ein paar Beispiele für bestehende Wortmarken:
https://www.it-recht-kanz...arkenueberwachung.html

Generell findet man bei der IT-Recht Kanzlei mit dem Suchwort "Gattungsbegriff" übrigens eine ganze Menge interessanter Artikel mit Details zum Markenrecht und darüber, wie Rechteinhaber bei falscher Verwendung ihrer Marken abmahnen bzw. was man als Händler beachten muss.

Dass "Lego" per richterlichem Urteil mittelfristig zum Gattungsbegriff wird, sehe ich übrigens überhaupt nicht. 2019 gab es ein Urteil des BGH (I ZB 34/17), in dem es heißt "Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen. Solange noch ein beteiligter Verkehrskreis an der Bedeutung des Wortes als Hinweis auf die Herkunft der Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Betrieb festhält, kann von einer solchen Entwicklung nicht ausgegangen werden."

Witzigerweise sorgen Aktionen wie die von Thomas Panke oder von Bluebrixx ja gerade dafür, dass die Bekanntheit von Alternativanbietern und die Trennung zwischen LEGO und diesen Anbietern in der Bevölkerung stärker verankert wird. Denn die anderen Anbieter wollen sich ja explizit als Alternative darstellen und eben nicht zusammen mit dem Original in einen Topf geworfen werden (praktisch vielleicht schon, aber nicht im übertragenen Sinn). Hinweise wie "Dieses Produkt ist kompatibel mit anderen bekannten (Klemm-)Bausteinen" oder auch die Anmeldung "AFOB" sind ja quasi die perfekte Aufklärung darüber, das es noch andere Anbieter gibt und schärfen somit das Bewusstsein dafür, dass nicht alle auf dem Markt erhältlichen Bausteine von LEGO stammen.

Grüße
Jonas



Thomas52xxx , Beobachter74 gefällt das


ReplicaOfLife
30.01.2021, 13:54

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Danke euch beiden

Ich nehme daraus mit, dass es zwar öfter vorkommt, dass ein Markenname im allgemeinen Sprachgebrauch zum Gattungsbegriff wird, aber umgekehrt doch eher selten, dass daraufhin die Marke gelöscht wird. Was ich auch für absolut richtig und nachvollziehbar halte. es würde das Markenrecht unterhöhlen, wenn die Hürden dafür niedrig wären.

Thomas52xxx hat geschrieben:


Vielleicht will aber jemand auf seinen Karton "Kompatibel mit LEGO®" schreiben. Das könnte für einen "Fremdhersteller" sehr nützlich sein und könnte, so wie ich den LTO-Artikel interpretiere, durchaus zulässig sein.

Also sowas in die Richtung von 'IBM-compatbile', wie früher bei PCs, richtig? Oder im Modellbahnsektor, da ist es meine ich auch verbreitet, dass eine Lokomotive als 'Variante für das Märklin (R) 3L-Wechselstrom-System' o.ä. beworben wird.

Turez hat geschrieben:

Witzigerweise sorgen Aktionen wie die von Thomas Panke oder von Bluebrixx ja gerade dafür, dass die Bekanntheit von Alternativanbietern und die Trennung zwischen LEGO und diesen Anbietern in der Bevölkerung stärker verankert wird. Denn die anderen Anbieter wollen sich ja explizit als Alternative darstellen und eben nicht zusammen mit dem Original in einen Topf geworfen werden (praktisch vielleicht schon, aber nicht im übertragenen Sinn). Hinweise wie "Dieses Produkt ist kompatibel mit anderen bekannten (Klemm-)Bausteinen" oder auch die Anmeldung "AFOB" sind ja quasi die perfekte Aufklärung darüber, das es noch andere Anbieter gibt und schärfen somit das Bewusstsein dafür, dass nicht alle auf dem Markt erhältlichen Bausteine von LEGO stammen.

Das stimmt.
Das 'nicht mit in einen Topf geworfen werden' ist etwas, was auf lange Sicht für eine Marke u.U. auch nicht hilfreich ist. Man will ja die eigene Marke positionieren, und den Leuten eben nicht ein "Legoset von XYZ" verkaufen, sondern ein XYZ-Set. Die Assoziation zum Original kann da durchaus auch hinderlich werden.


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Thomas52xxx
30.01.2021, 14:00

Als Antwort auf den Beitrag von Turez

Editiert von
Navigation
02.02.2021, 17:25

+1Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Turez hat geschrieben:

Hier gibt es ein paar Beispiele für bestehende Wortmarken: https://www.it-recht-kanz...arkenueberwachung.html


Daraus:
Der Markeninhaber ist einem Verlust seines Markenrechts nicht hilflos ausgeliefert, wenn sich seine Marke - meist unverschuldet - zur Gattungsbezeichnung entwickelt.

Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Mir ist gerade noch ein interessantes Beispiel zu einer Marke eingefallen, die einen exorbitanten Marktanteil hat, aber dennoch selten als Gattungsbegriff genutzt wird. Der "o.b.". Hier nutzt der Hersteller ebenfalls zusätzlich den Gattungsbegriff und spricht von "o.b.® Original Tampons"


Gruß
Thomas

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Beobachter74
30.01.2021, 14:44

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Editiert von
Beobachter74
30.01.2021, 14:47

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Thomas52xxx hat geschrieben:


Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.


Ich denke der Zugzwang für den Markeninhaber ergibt sich immer dann, wenn der "Markenwert" (Wiedererkennungswert) heute nachweislich DER Umsatztreiber ist und die eindeutige Wiedererkennung am Markt aber gestört ist. (Da treten sogar Faktoren wie Preis und Qualität völlig in den Hintergrund bzw. sind lediglich zusätzliche Katalysatoren.)

"Siehst du den Stein, denkst du an ... Lego!"

Sinkt der Umsatz (tatsächlich) hast du wohl in erster Linie beim Wiedererkennungswert ein Problem. Oder aber: Erkennst du Probleme in der Wiedererkennung durch die Kunden hast du möglicherweise bald erhebliche Probleme beim Umsatz.
Da würden eigentlich nur geschicktes Marketing, Änderungen in der Preispolitik und Qualitätskampagnen (Steine, Sets) helfen...
Das Klemmbaustein-Design ist und bleibt nunmal so wie es ist und hat etwa den Stand von "Gemeingut" erreicht.

Da die Mitbewerber alias Mitbewunderer noch etwas an ihrem Markenwert arbeiten müssen, versuchen sie am Markt mit Preis und Qualität zu punkten. Und im Marketing haben sie auch ihre Mitstreiter gefunden...


Benjamin



HanlonsRazor
30.01.2021, 15:04

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Thomas52xxx hat geschrieben:


Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Wenn sie sich erfolgreich juristisch wehren, dann schützen sie berechtigt (weil erfolgreich) ihre Marken und Patente gegen Plagiate. Ich kann mir nicht vorstellen dass diese Form der Verteidigung als Teilschuld gesehen wird. Wie sieht denn das aus, "Wenn ihr Eure Marke behalten wollt müsst ihr schon zulassen dass Eure Patente und Markenrechte verletzt werden"? Ich glaube nicht



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Franz112
30.01.2021, 15:30

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+1Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Hallo,

@Wenn sie sich erfolgreich juristisch wehren, dann schützen sie berechtigt (weil erfolgreich) ihre Marken und Patente gegen Plagiate.


Lego hat sich einen Designschutz für die 1x5 Platte zugelegt, die sie gar nicht produzieren und nutzen. Dagegen andere Hersteller seit Jahren.
Frage: Wo bleiben denn da die hohen Lego Moralvorstellungen?

Plagiate:

Mit dem neuen Straßensystem und auch z.B. mit dem Ferrari ist 100% die Gefahr gebannt, dass diese in China kopiert werden!



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HanlonsRazor
30.01.2021, 17:50

Als Antwort auf den Beitrag von Franz112

+1Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Franz112 hat geschrieben:

Hallo,

@Wenn sie sich erfolgreich juristisch wehren, dann schützen sie berechtigt (weil erfolgreich) ihre Marken und Patente gegen Plagiate.


Lego hat sich einen Designschutz für die 1x5 Platte zugelegt, die sie gar nicht produzieren und nutzen. Dagegen andere Hersteller seit Jahren.
Frage: Wo bleiben denn da die hohen Lego Moralvorstellungen?

Hier geht er mir erstmal um die Frage ob Lego eine Mitschuld trägt wenn sie "50 Jahre lang den Marktzugang der Konkurrenz verhindert hat". Ich nehme an dass diese Verhinderung durch (erfolgreiche) juristische Auseinandersetzungen erfolgt ist und bezweifle dass ich Lego damit in eine schuldhafte Position begibt.

Zur Platte: Ich kenne die Details nicht, glaube aber nicht dass sich daraus eine schuldhafte Verantwortung ergibt die den Verlust der Marke rechtfertigen würde. Die moralische Komponente würde ich bewerten sobald ich Details kenne. Der aktuelle Fall hat mir mal wieder klar gezeigt dass sehr häufig unvollständige Informationen kursieren.


Plagiate:

Mit dem neuen Straßensystem und auch z.B. mit dem Ferrari ist 100% die Gefahr gebannt, dass diese in China kopiert werden!

Wirkt hier etwas fehl am Platz, keine Ahnung was das mit dem Thema zu tun hat. Das neue Straßensystem ist sicherlich keine eierlegende Wollmilchsau, ich habe hier aber schon ein paar schöne Ideen damit gefunden. Kurz gesagt: Das neue System hat andere Stärken und Schwächen als die Straßen-Baseplates. Ich freue mich über die Baseplates die ich für meine Jungs habe, würde sie aber - im Gegensatz zum neuen System - nicht für eigene MOCs nutzen weil sie mir dafür ungeeignet erscheinen.



Dirk1313 gefällt das


ReplicaOfLife
30.01.2021, 18:07

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:

Thomas52xxx hat geschrieben:

Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Wenn sie sich erfolgreich juristisch wehren, dann schützen sie berechtigt (weil erfolgreich) ihre Marken und Patente gegen Plagiate. Ich kann mir nicht vorstellen dass diese Form der Verteidigung als Teilschuld gesehen wird. Wie sieht denn das aus, "Wenn ihr Eure Marke behalten wollt müsst ihr schon zulassen dass Eure Patente und Markenrechte verletzt werden"? Ich glaube nicht

Nein.
Es geht nicht um Plagiate.

Ein Patent läuft nach ~20 Jahren aus. Danach kann jeder andere dieses Patent nutzen. In Legos Fall sind die allermeisten relevanten Patente schon lange ausgelaufen.
Ein Baustein eines anderen Herstellers (ohne "Lego" auf den Noppen) ist kein Plagiat. Ein eigenständiges Set, dass aus Lego-kompatiblen Steinen besteht, ist kein Plagiat.

Lego nutzt aber alle möglichen anderen Schutzrechte als Vorwand, um trotzdem zu verhindern, dass andere Hersteller am Markt Fuß fassen.


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HanlonsRazor
30.01.2021, 19:19

Als Antwort auf den Beitrag von ReplicaOfLife

+1Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

ReplicaOfLife hat geschrieben:


Ein Patent läuft nach ~20 Jahren aus. Danach kann jeder andere dieses Patent nutzen. In Legos Fall sind die allermeisten relevanten Patente schon lange ausgelaufen.
Ein Baustein eines anderen Herstellers (ohne "Lego" auf den Noppen) ist kein Plagiat. Ein eigenständiges Set, dass aus Lego-kompatiblen Steinen besteht, ist kein Plagiat.

Lego nutzt aber alle möglichen anderen Schutzrechte als Vorwand, um trotzdem zu verhindern, dass andere Hersteller am Markt Fuß fassen.


Wir reden hier darüber dass "Lego in den letzten 50 Jahren verhindert hat dass Konkurrenz auf den Markt kommt". Ich gehe nicht davon aus dass Lego unliebsamen Mitbewerbern die Kniescheiben zertrümmert hat, sondern dass dieses Maßnahmen juristischer Natur waren. Und wenn sich jemand juristisch durchsetzt, folglich sein Recht einfordert und im Konfliktfall dann auch anerkannt bekommt, dann gehe ich nicht davon aus dass dies eine Schuldhafte Handlung im Sinne des Markenrechts ist.

Ich kenne nicht den gesamten Umfang der Maßnahmen, aber wir sind keine Bananenrepublik und haben eine unabhängige Justiz. Und es wurde auch gegen Plagiate vorgegangen, siehe Lepin. Hat Lego sein Markenrecht geschwächt als sie massiv gegen Lepin vorgegangen sind? Kann ich mir nicht vorstellen.



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5N00P1
30.01.2021, 21:38

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

+1Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:


Ich kenne nicht den gesamten Umfang der Maßnahmen, aber wir sind keine Bananenrepublik und haben eine unabhängige Justiz. Und es wurde auch gegen Plagiate vorgegangen, siehe Lepin. Hat Lego sein Markenrecht geschwächt als sie massiv gegen Lepin vorgegangen sind? Kann ich mir nicht vorstellen.


Dann lies dich doch mal bitte in die Thematik ein, das könnte bei der Diskussion helfen, weil ein Patent endet nach 20 Jahren.



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HanlonsRazor
30.01.2021, 23:15

Als Antwort auf den Beitrag von 5N00P1

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

5N00P1 hat geschrieben:

HanlonsRazor hat geschrieben:

Ich kenne nicht den gesamten Umfang der Maßnahmen, aber wir sind keine Bananenrepublik und haben eine unabhängige Justiz. Und es wurde auch gegen Plagiate vorgegangen, siehe Lepin. Hat Lego sein Markenrecht geschwächt als sie massiv gegen Lepin vorgegangen sind? Kann ich mir nicht vorstellen.


Dann lies dich doch mal bitte in die Thematik ein, das könnte bei der Diskussion helfen, weil ein Patent endet nach 20 Jahren.


Danke, kann ich gerne machen. Schauen wir mal wo ich von Fehlannahmen ausgegangen sein könnte:

1.)
Annahme: Lego lässt keine Kniescheiben zertrümmern
Erkenntnis: Auch nach weiterer Recherche habe ich nichts gegenteiliges gefunden.

2.)
Annahme: Lego verteidigt seit 50 Jahren seine Marktposition (auch) über das Patent und Markenrecht.
Erkenntnis: Die Klagen bezüglich der Marke sind allgemein bekannt. Da der Legostein ab 1958 patentiert war lief explizit dieses Patent noch bis 1978. Also definitiv einige Jahre innerhalb des betrachteten Zeitraums. Drei weitere Patente wurden ab 1969 eingereicht und erteilt.

3.)
Annahme: Lego geht gegen Plagiate vor
Erkenntnis: Plagiate sind nicht nur Patentverletzungen, sondern allgemein die Aneignung fremden geistigen Eigentums. Im juristischen Sinne wird dies mWn über die Urheberrechtsverletzung abgehandelt - Da hat Lego ja kürzlich höchst prominent Lepin aufgemischt.

Ich habe leider keine Ahnung wo mir Informationen fehlen, aber vielleicht hat es ja Dir geholfen



Micha2
30.01.2021, 23:36

Als Antwort auf den Beitrag von Micha2

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Micha2 hat geschrieben:

Und dann sind "Klemmbausteine" (total bescheuertes Wort, finde ich...man hört quasi den deutschen Amtsschimmel wiehern) nun mal Legosteine. Oder sogar "Legos", haha


Zufällig heute das Buch "Am Arsch vorbei führt auch ein Weg" gelesen...und siehe da... auf S. 132 findet man "die Sprache der Straße" :-)"

[image]



ReplicaOfLife
31.01.2021, 11:36

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

+3Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:


Wir reden hier darüber dass "Lego in den letzten 50 Jahren verhindert hat dass Konkurrenz auf den Markt kommt". Ich gehe nicht davon aus dass Lego unliebsamen Mitbewerbern die Kniescheiben zertrümmert hat, sondern dass dieses Maßnahmen juristischer Natur waren. Und wenn sich jemand juristisch durchsetzt, folglich sein Recht einfordert und im Konfliktfall dann auch anerkannt bekommt, dann gehe ich nicht davon aus dass dies eine Schuldhafte Handlung im Sinne des Markenrechts ist.

Ich kenne nicht den gesamten Umfang der Maßnahmen, aber wir sind keine Bananenrepublik und haben eine unabhängige Justiz. Und es wurde auch gegen Plagiate vorgegangen, siehe Lepin. Hat Lego sein Markenrecht geschwächt als sie massiv gegen Lepin vorgegangen sind? Kann ich mir nicht vorstellen.

Noch mal: Plagiate/Lepin sind hier nicht das Thema.

Ansonsten argumentierst du gegen ein Strohmann-Argument, dass du selbst ins Spiel gebracht hast:

Thomas52xxx hat geschrieben:

Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Das war Thomas Aussage. In der Diskussion geht es darum, dass Lego faktisch ein Gattungsbegriff ist, weil sie ihre Position lange juristisch erfolgreich verteidigt haben. Er hat nicht behauptet, dass deswegen irgendein Markenschutz verfallen solle. Der Schluss kam von dir selbst.

HanlonsRazor hat geschrieben:

2.)
Annahme: Lego verteidigt seit 50 Jahren seine Marktposition (auch) über das Patent und Markenrecht.
Erkenntnis: Die Klagen bezüglich der Marke sind allgemein bekannt. Da der Legostein ab 1958 patentiert war lief explizit dieses Patent noch bis 1978. Also definitiv einige Jahre innerhalb des betrachteten Zeitraums. Drei weitere Patente wurden ab 1969 eingereicht und erteilt.

Unbestritten, siehe oben. Das sind aber auch Geschichten von anno Tobak, die heute in der Sache nicht mehr interessieren - Sets mit Lego-kompatiblen Steinen können ja schon lange problemlos verkauft werden. Lego geht m.W. gegen reine Bausteinsets auch nicht mehr vor.

In der aktuellen Diskussion geht es darum, dass Lego versucht, Mitbewerber, die eigene Minifiguren in ihren Sets haben, vom Markt zu halten, weil diese angeblich der Lego-eigenen Minifigur zu ähnlich sähen. Juristisch entschieden ist da aktuell noch gar nix.

Das Patent auf die Minifigur ist schon lange abgelaufen. Von dem her sollten Herstellung und Verkauf also erlaubt sein. Soweit ich es verstehe, nutzt Lego hier eine 3D-Marke mit einem Bild ihrer eigenen Minifigur und argumentiert mit Markenrechtsverletzungen.
Allerdings ist m.W./m.M. keine der im aktuellen Fall (Steingemachtes) angemahnten Figuren eine 1 zu 1 Kopie der Lego Minifigur. Alle verfügen über abweichende Designelemente, haben auch eigene technische Lösungen, die man so bei Lego nicht findet. Teilweise übertreffen sie die Lego-Figur in puncto Funktionalität (sind beweglicher).
--> In Summe möchte Lego schlicht alle anderen Minifiguren verboten haben. Sie beanspruchen dabei meiner Meinung eine abstrakte Form, die grob dem menschlichen Körperbau nachempfunden und an das Klemmbausteinraster angepasst ist, für sich.

Und in der juristischen Auseinandersetzung wird der Aspekt des Gattungsbegriffs relevant:
Lego argumentiert, dass die anderen Minifiguren mit denen von Lego verwechselt werden könnten. Sprich, wenn man sie Passanten zeigt, würden die sagen, das sei eine Lego-Figur.
Würde nun richterlich festgestellt, dass "Lego" zum Gattungsbegriff geworden ist, fiele diese Argumentation in sich zusammen. Deswegen hat der Held der Steine diese Woche Post von Lego gekriegt. Lego möchte nicht, dass "Lego" als Gattungsbegriff für Klemmbausteine verwendet wird. Gleichzeitig nutzen sie aber die Tatsache, dass Klemmbausteine und die zugehörigen Figuren für die breite Bevölkerung eben "Lego" sind, unter dem Deckmantel des Markenrechts für sich aus.

Ob sie damit durchkommen, wird sich zeigen.


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Carrera124
31.01.2021, 14:57

Als Antwort auf den Beitrag von ReplicaOfLife

Editiert von
Carrera124
31.01.2021, 14:58

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Die Firma Lego verfolgt offensichtlich zwei Ziele, die aber zumindest teilweise im Widerspruch zueinander stehen.

Zum einen möchte man ganz offensichtlich kompatible Mitbewerber möglichst aus dem Markt drängen. Das ist an sich legitim, nur die Wahl der juristischen Mittel ist häufig fragwürdig.
Insgesamt ist aber trotzdem schon noch so, dass außerhalb der AFOL-Blase (oder meinetwegen auch AFOB-Blase) jegliche Kunststoff-Klemmbausteine als "Legos" bezeichnet werden. Und zwar piepegal, von welchem Hersteller die Teile wirklich sind. Was daran liegt, dass die meisten anderen Hersteller außerhalb der AFOX-Szene schlicht kaum bekannt sind.

Zum anderen scheint diese Vereinnahmung als Gattungsbezeichnung Lego aber wiederum nicht zu gefallen. Wenn man aber mit allen Mitteln versucht, die anderen Hersteller klein zu halten, dann darf man sich nicht wundern, wenn in der breiten Masse nur der eigene Markenname als Gattungsbezeichnung bekannt ist und dementsprechend im allgemeinen Sprachgebrauch auch als solcher verwendet wird.


Grüße an meinen Stalker


HanlonsRazor
31.01.2021, 16:23

Als Antwort auf den Beitrag von ReplicaOfLife

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

ReplicaOfLife hat geschrieben:



Ansonsten argumentierst du gegen ein Strohmann-Argument, dass du selbst ins Spiel gebracht hast:

Thomas52xxx hat geschrieben:

Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Das war Thomas Aussage. In der Diskussion geht es darum, dass Lego faktisch ein Gattungsbegriff ist, weil sie ihre Position lange juristisch erfolgreich verteidigt haben. Er hat nicht behauptet, dass deswegen irgendein Markenschutz verfallen solle. Der Schluss kam von dir selbst.


Zunächst: Das ist kein Strohmannargument, weil auch Plagiate Konkurrenzprodukte sein können, so man sich denn nicht gegen sie wehrt. Folglich ist der Kampf gegen Lepin ein Teil der von Lego ergriffenen Maßnahmen, die dazu geführt haben dass es keine Konkurrenzprodukte gibt. Hätten sie sich nicht gegen Lepin zur Wehr gesetzt wären deren lego-kompatiblen Sternenzerstörer ein Konkurrent auf dem Markt.

Darüber geht es um die Geschichte mit dem Gattungsbegriff, hier ist die Marke in Gefahr wenn der Markenname a) allgemein als Gattungsbegriff angesehen wird (was wenig beeinflussbar ist) und b) der Markeninhaber durch zutun oder unterlassen diesen Prozess begünstigt hat. Thomas sieht hier eine Teilschuld, weil Lego durch die Verteidigung der Marktposition die Etablierung von Alternativbezeichnungen erschwert hat, ich sehe darin keine Schuld, weil es sich hier um die Verteidigung der eigenen Rechte handelte.
Ob Thomas der Meinung ist dass der Markenschutz von Lego verfallen sollte kann ich nicht sagen. Der Umstand dass er eine Teilschuld bei Lego sieht ist unabhängig davon ob er Lego mag oder der Meinung ist dass die Lego-Marke gelöscht werden sollte. Wir sind hier alle erwachsen und können durchaus auch Sachverhalte zu bedenken geben die eigentlich nicht zu unserer Linie passen.

HanlonsRazor hat geschrieben:

2.)
Annahme: Lego verteidigt seit 50 Jahren seine Marktposition (auch) über das Patent und Markenrecht.
Erkenntnis: Die Klagen bezüglich der Marke sind allgemein bekannt. Da der Legostein ab 1958 patentiert war lief explizit dieses Patent noch bis 1978. Also definitiv einige Jahre innerhalb des betrachteten Zeitraums. Drei weitere Patente wurden ab 1969 eingereicht und erteilt.

Unbestritten, siehe oben. Das sind aber auch Geschichten von anno Tobak, die heute in der Sache nicht mehr interessieren - Sets mit Lego-kompatiblen Steinen können ja schon lange problemlos verkauft werden. Lego geht m.W. gegen reine Bausteinsets auch nicht mehr vor.


Wenn von "den letzten 50 Jahren" gesprochen wird, dann sind diese Geschichten von Anno Tobak durchaus relevant. Wenn Sie Dich nicht interessieren ist das eine Sache, aber angesprochen wurden die letzten 50 Jahre und dann betrachte ich auch den Zeitraum der letzten 50 Jahre. Auch wenn sich der Kern der Auseinandersetzungen mittlerweile verlagert haben mag.

In der aktuellen Diskussion geht es darum, dass Lego versucht, Mitbewerber, die eigene Minifiguren in ihren Sets haben, vom Markt zu halten, weil diese angeblich der Lego-eigenen Minifigur zu ähnlich sähen. Juristisch entschieden ist da aktuell noch gar nix.

Das Patent auf die Minifigur ist schon lange abgelaufen. Von dem her sollten Herstellung und Verkauf also erlaubt sein. Soweit ich es verstehe, nutzt Lego hier eine 3D-Marke mit einem Bild ihrer eigenen Minifigur und argumentiert mit Markenrechtsverletzungen.
Allerdings ist m.W./m.M. keine der im aktuellen Fall (Steingemachtes) angemahnten Figuren eine 1 zu 1 Kopie der Lego Minifigur. Alle verfügen über abweichende Designelemente, haben auch eigene technische Lösungen, die man so bei Lego nicht findet. Teilweise übertreffen sie die Lego-Figur in puncto Funktionalität (sind beweglicher).
--> In Summe möchte Lego schlicht alle anderen Minifiguren verboten haben. Sie beanspruchen dabei meiner Meinung eine abstrakte Form, die grob dem menschlichen Körperbau nachempfunden und an das Klemmbausteinraster angepasst ist, für sich.

Und in der juristischen Auseinandersetzung wird der Aspekt des Gattungsbegriffs relevant:
Lego argumentiert, dass die anderen Minifiguren mit denen von Lego verwechselt werden könnten. Sprich, wenn man sie Passanten zeigt, würden die sagen, das sei eine Lego-Figur.
Würde nun richterlich festgestellt, dass "Lego" zum Gattungsbegriff geworden ist, fiele diese Argumentation in sich zusammen. Deswegen hat der Held der Steine diese Woche Post von Lego gekriegt. Lego möchte nicht, dass "Lego" als Gattungsbegriff für Klemmbausteine verwendet wird. Gleichzeitig nutzen sie aber die Tatsache, dass Klemmbausteine und die zugehörigen Figuren für die breite Bevölkerung eben "Lego" sind, unter dem Deckmantel des Markenrechts für sich aus.

Ob sie damit durchkommen, wird sich zeigen.


Ich gebe Dir Recht, einiges würde ich anders bewerten, aber im Großen und Ganzen sehe ich es genauso wie Du: Lego wehrt sich juristisch und wenn Lego Recht bekommt, dann haben Sie vor dem Gesetz Recht, egal ob Du oder ich denken dass das Unfug ist. Und ich bezweifle dass eine juristisch einwandfreie Verteidigung der eigenen Rechte als schuldhaften Versäumnis beim Schützen der eigenen Marke ausgelegt werden kann. Auch wenn erfolgreiche Klagen dazu führen dass Lego weiterhin in der breiten Bevölkerung als einzig existenter Hersteller von Klemmbausteinen gesehen wird.

Man kann es für unanständig halten dass Lego alles versucht um seine Marktposition zu schützen, solange sie sich aber auf der Grundlage unserer Gesetzgebung bewegen ist das erstmal in Ordnung. Umgekehrt nutzen auch Konkurrenten den gegebenen Spielraum aus. Salopp gesagt: Juristerei ist eine beschissene Sache, aber am Ende des Tages funktioniert die Welt mit ihr besser als ohne sie



Thomas52xxx
31.01.2021, 17:37

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:

Ob Thomas der Meinung ist dass der Markenschutz von Lego verfallen sollte kann ich nicht sagen. Der Umstand dass er eine Teilschuld bei Lego sieht ist unabhängig davon ob er Lego mag oder der Meinung ist dass die Lego-Marke gelöscht werden sollte. Wir sind hier alle erwachsen und können durchaus auch Sachverhalte zu bedenken geben die eigentlich nicht zu unserer Linie passen.

Nein, ich sehe keinen Teilschuld. Wenn Du oben noch mal nachliest habe ich mich auf einen Linkhinweis von Turez bezogen. Dort schreibt ein Rechtsanwalt:
Der Markeninhaber ist einem Verlust seines Markenrechts nicht hilflos ausgeliefert, wenn sich seine Marke - meist unverschuldet - zur Gattungsbezeichnung entwickelt.

und ich führe dazu aus:
Thomas52xxx hat geschrieben:
Unseren Fall würde ich nicht als vollständig "unverschuldet" ansehen, wenn sie sich über mehr als 50 Jahre hinweg erfolgreich gegen jegliche kompatible Produkte wehren.

Ich sehe durchaus eine Mitwirkung von Lego darin, dass sich kein Gattungsbegriff für deren Produkt gebildet hat. Denn es gab über 50 Jahre lang kein ähnliches Produkt eines anderen Herstellers auf dem Markt. Haartrocker, Papiertaschentücher oder Winkelschleifer gibt es von vielen Herstellern. Eine Schuld in juristischen Sinne sehe ich darin jedoch nicht, denn die Alleinstellung ist auf Basis der jeweils gültigen Gesetze und von auf Basis von Gerichtsurteilen (meist sogar höherer oder höchster Instanzen) erfolgt.

Eigentlich dreht sich die Fragestellung hier ursprünglich darum, woher der Begriff "Klemmbaustein" herkommt (ist inzwischen geklärt) und ob dieser oder ein anderer Begriff ein halbwegs bekannter Gattungsbegriff ist. Ob das für Lego, ganz unabhängig von den aktuellen Auseinandersetzungen um Minifiguren und die Nutzung von "Legos" als Gattungsbegriff durch eine einzelne Person, Konsequenzen hat vermag ich nicht zu beurteilen. In der Praxis scheinen Marken, die als Gattungsbegriff genutzt werden jedoch nur äußerst selten gelöscht zu werden.

Spannend fand ich die Frage von ReplicaOfLife, in der die Argumentationen in der Auseinandersetzung mit Panke (Gattungsbegriff) und Klahold (Minifigur) zusammengeführt werden:

ReplicaOfLife hat geschrieben:
Und in der juristischen Auseinandersetzung wird der Aspekt des Gattungsbegriffs relevant:
Lego argumentiert, dass die anderen Minifiguren mit denen von Lego verwechselt werden könnten. Sprich, wenn man sie Passanten zeigt, würden die sagen, das sei eine Lego-Figur.
Würde nun richterlich festgestellt, dass "Lego" zum Gattungsbegriff geworden ist, fiele diese Argumentation in sich zusammen. Deswegen hat der Held der Steine diese Woche Post von Lego gekriegt. Lego möchte nicht, dass "Lego" als Gattungsbegriff für Klemmbausteine verwendet wird. Gleichzeitig nutzen sie aber die Tatsache, dass Klemmbausteine und die zugehörigen Figuren für die breite Bevölkerung eben "Lego" sind, unter dem Deckmantel des Markenrechts für sich aus.

Oder einfach gesagt: Wenn in einer Straßenumfrage alle Klemmbausteine, unabhängig vom Hersteller, sehr überwiegend als "Legos" benannt werden, braucht man nicht überrascht sein, wenn auch alle ungefähr 42mm großen Figuren als "Lego-Minifiguren" bezeichnet werden.

BTW: Was würden die Befragten wohl zu einer Jack-Stone-Figur, einem Technic-Männchen oder einer Scala-Puppe sagen? Auch wenn es für den Ausgang unerheblich wäre.


Gruß
Thomas

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HanlonsRazor
31.01.2021, 18:20

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Moin moin,

vielleicht reden wir hier aneinander vorbei, aber ich habe aus "nicht vollständig unverschuldet" abgeleitet dass Du eine Teilschuld siehst. Wer nicht unverschuldet in eine Situation gerät trägt für mich eine Teilschuld. Textkommunikation ist gelegentlich missverständlich sein, magst Du das noch einmal ganz konkret klarstellen? Nicht dass wir hier wegen einem Missverständnis oder etwas Wortklauberei unsere Freizeit aneinander aufreiben



Thomas52xxx
31.01.2021, 20:12

Als Antwort auf den Beitrag von HanlonsRazor

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

HanlonsRazor hat geschrieben:

magst Du das noch einmal ganz konkret klarstellen? Nicht dass wir hier wegen einem Missverständnis oder etwas Wortklauberei unsere Freizeit aneinander aufreiben

Ein letzter Versuch, auch wenn es eigentlich recht egal ist, was wir dazu denken. Entscheidend ist das, was passiert.

Statt meines nicht als vollständig "unverschuldet" wäre vielleicht ein "durch die Umstände begünstigt" klarer gewesen. Da habe ich mich wohl durch die Formulierung in Turez Link zur Aufnahme des so missverständlichen Begriffs verleiten lassen.


Gruß
Thomas

mein Blog
meine Eisenbahnräder - mit funktionierendem Download


HanlonsRazor
31.01.2021, 20:40

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Ich sehe hier nur einen Austausch unter Zuschauern, es wäre ziemlich gruselig wenn einer von uns das entscheiden müsste/dürfte

Danke für die Klarstellung, in diesem Fall haben wir dann tatsächlich aneinander vorbeigeredet. Das von Dir beschriebene Problem ist das Dilemma jedes Monopolisten/Quasimonopolisten und da stimme ich Dir zu



ThickAsABrick
02.02.2021, 02:44

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

+2Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Mal meine 2 Cent (also etwa einen Viertel-LEGO®-Stein) zum Thema:

Hätte LEGO® nicht in den letzten Jahren hinsichtlich Attraktivitat der Sets stark nachgelassen und zum Ausgleich die Preise kräftig angezogen, wären mir Alternativen bis heute gar nicht bekannt. Bei BB scheiterte es letztlich an fehlenden gedruckten Anleitungen, sonst hätte ich mir tatsächlich im Sommer mal ein Mittelalter-Gebäude zum Antesten bestellt - ein PDF auf kleinem Display ist da kein Ersatz, und ca. 350 Seiten drucke ich nicht auf einem Tintenpisser aus. Und ich starre schon genug in irgendwelche Displays, das Bausteineklemmen soll ja explizit mal Abwechslung davon sein.

In Sachen Selbstgerechtigkeit sind sowohl LEGO® als auch BB für mich nicht unbedingt Sympathieträger... aber wer noch einen VW fährt, der werfe den ersten Klemmbaustein!



, Carrera124 gefällt das


Henriette
02.02.2021, 16:57

Als Antwort auf den Beitrag von Thomas52xxx

Re: Herkunft der Gattungsbezeichnung "Klemmbaustein"

Hi,

Falk hat geschrieben:

In der DDR hießen LEGO und alle ähnlichen Produkte "Steckbausteine". Ist aber sicherlich nur ein simpler regionaler Unterschied im Sprachgebrauch.

Das mit dem "simplen regionalem Unterschied" lasse ich mal dahin gestellt sein; die späten 50ger als Geburtsstunde z.B. von PeBe mögen zur späteren strikten Beibehaltung des Begriffes Steckbaustein geführt haben. Im Westen musste gleichzeitig eine grundsätzlich andere elterliche Entscheidung getroffen werden "Lego oder Playmo?". Das war eine System-Entscheidung, die den Sprachgebrauch entsprechend beeinflusst hat.

In der Tat ist interessant, die tatsächliche Darstellung und das tatsächliche Dasein der ...-Steine anzuschauen; hier ein Text aus dem Buch von Karin Gossmann "Mach mehr aus Lego" Herder Verlag 1973 (unter Mitwirkung der Lego Gmbh, Hohenweststadt geschaffen):

[image]



In "Das Legobuch" Lego Group 2010 heißt es "Die Lego Elemente sind Teil eines Universalstecksystems und miteinander kompatibel;..."

Vom Ankerbaustein über den Steckbaustein zum Klemmbaustein, weil weder die Ankersteine noch die frühen Steckbausteine lange und gut aufeinander gehalten haben. Viele hier kennen die immer feinere Entwicklung der Klemm-Technik im Inneren der Lego-Steine von den Anfängen bis heute aus eigener Ansicht - ich sehe hier zum einen die auf physischen Gegebenheiten beruhende, also historisch berechtigte Veränderung der Bezeichnung.

Thomas52xxx hat geschrieben:
Ich glaube ja, dass der Begriff "Klemmbaustein" im normalen Sprachgebrauch vor 2011 überhaupt nicht vorgekommen ist. Niemand, von ein paar Juristen abgesehen, hat scheinbar dieses Wort benutzt.

Ich denke auch, dass in dem Moment, wo jeder einen mit dem Lego-System compatiblen Stein nachbauen durfte, also ab 2010, zum zweiten ein Oberbegriff gefunden werden musste. Und da waren die Zeiten des wackeligen aufeinander Steckens schon lange vorbei.

Darüber hinaus darf man natürlich zum dritten all die Baukünstler nicht vergessen, die alles andere als "Steine aufeinander stecken" als Ausgangspunkt ihrer Kreationen denken (auch wenn sie da irgendwie durch müssen )!!!

lg Henriette
P.S. In Jonnys World wird "die Geburt des Klemmbausteins" mit dem Einfügen der Röhren 1958 gleichgesetzt; das ist für mich dann doch eine stark rückwärtige Sprachverwendung.



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