Neun Personen wurden am Mittwoch in Shanghai wegen Verletzung des Urheberrechts des dänischen Spielzeugherstellers LEGO zu bis zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt, da China strenge Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums ergreifen will. Der illegale Umsatz des Unternehmens belief sich auf 330 Millionen Yuan (48,31 Millionen Dollar), so das Volksgericht Shanghai Nr. 3 in seinem Urteil.

Die Spielzeuge, die die Gruppe entwarf, produzierte und verkaufte, waren unter dem Markennamen LEPIN, ähnlich wie LEGO. Darüber hinaus ähnelten Verpackung, Design und Farbe von LEPIN der von LEGO.

"Wir schätzen die anhaltende Konzentration auf den Schutz des geistigen Eigentums und die Durchsetzung durch die chinesischen Gerichte und Behörden. Dies ist wichtig für die weitere Entwicklung eines günstigen Geschäftsumfelds für alle in China tätigen Unternehmen. Wir werden weiterhin gegen Unternehmen vorgehen, die unsere Urheberrechte verletzen und versuchen, unsere Verbraucher in die Irre zu führen", sagte die LEGO Group am Mittwoch gegenüber der Global Times.

Die Bande begann ihre illegale Tätigkeit im Jahr 2015. Sie kauften neue LEGO Sets, zerlegten und studierten sie und produzierten dann in ihren registrierten Fabriken "Nachahmungsversionen" im Maßstab 1:1.

Die Gruppenmitglieder übernahmen verschiedene Rollen in der Operation mit einem End-to-End-Prozess, d.h. die Gruppenmitglieder entwarfen die Spielzeuge und Formen, registrierten Fabriken, mieteten Lagerhäuser, produzierten die Spielzeugsets, beantragten Warenzeichen, verpackten und lagerten die Sets und betrieben auch ihre eigenen Geschäfte auf E-Commerce-Plattformen wie Taobao.

Die Bande produzierte und verkaufte vom 11. September 2017 bis zum 23. April 2019 fast 4,25 Millionen Schachteln ihrer Nachahmerprodukte im Wert von über 300 Millionen Yuan, darunter 634 verschiedene Modelle.

Darüber hinaus beschlagnahmte die Polizei von Schanghai am 23. April 2019 603.875 Lepin-Spielzeugprodukte im Wert von etwa 31,5 Millionen Yuan in einer Fabrik, die der Haupttäter mit dem Familiennamen Li am 23. April 2019 gemietet hatte. Außerdem wurden 88 Spritzgussformen zum Nachbau von Lego-Spielzeug, 68 Ersatzteile zum Zusammenbau der Formen, 289.411 Verpackungskisten, 175.141 Handbücher für Lepin-Spielzeug und über 50.000 Verkaufsaufträge beschlagnahmt.

"Solche Verbrechen sind äußerst schwerwiegend und können der Gesellschaft wirklich schaden", hieß es in dem Urteil. Es fügte hinzu, dass "die meisten gefälschten Spielzeuge in diesem Fall bereits ihren Weg auf den Markt gefunden haben, indem sie geistige Eigentumsrechte verletzen, den Ruf und die wirtschaftlichen Interessen anderer Unternehmen erheblich schädigen und die Marktordnung stören".

Li wurde zu 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 90 Millionen Yuan verurteilt. Alle ihre illegalen Gewinne werden zurückerstattet, und die bei der Straftat verwendeten Güter und Immobilien werden beschlagnahmt, so das Urteil.