Mylenium hat geschrieben:
Stiller19 hat geschrieben:die aber in Zukunft von Bedeutung werden könnten.
Ein Richter hat aber keine Kristallkugel?! Sorry, aber so läuft es einfach nicht. Es kann nur beurteilt werden, was zum Zeitpunkt des Rechtsverfahrens eindeutig belegbar ist
Willst du mich bewusst falsch verstehen oder schreibe ich echt so unverständlich? Für
LEGO können in der Zukunft noch andere Figuren / Marken von Bedeutung werden, sobald ein Händler mit ihnen in einer Region auftaucht, in der
LEGO bestimmte Rechte hat. Bei
LEGO dürfte ziemlich gut bekannt sein, welche Firmen welche Art von Minifiguren benutzen, dazu brauchen sie nur auf chinesische Messen fahren, wo alles ausgestellt wird. Bei
LEGO wird man entsprechend auch vorbereitet sein. Das muss
LEGO auch, da regelmäßig Internetbestellungen beim Zoll angehalten werden. Die werden nicht bei jedem festgehaltenen Set neu mit der Recherche beginnen, was da nun genau auf den Fotos des Zolls dargestellt ist, sondern das natürlich
auch mit
bereits vorhandenen Informationen abklären, welche Marke das ist, um welches Set es sich handelt usw. Der Zoll verschwendet seine Zeit nämlich nicht damit, in einem High-End-Fotostudio die Sets und Figuren optimal in Szene zu setzen, sondern dokumentiert, was er aufgegriffen hat. Und wenn er nur ne Tüte Klemmbausteine ohne Markenlogos entdeckt, fängt der Zoll nicht an, anhand der enthaltenen Steine auf einschlägigen Seiten den möglichen Hersteller zu identifizieren. Das darf Lego machen (bzw. deren Anwälte).
Natürlich können sie nicht gegen ein Produkt vorgehen, das gar nicht verkauft wird, und sie können dem Händler XYZ nicht die spezielle One-Hundred-Thousand-Bad-Jokes-Figur von Jie-Star anlasten, wenn XYZ sie gar nicht vertreibt. Aber man muss den Kontext schon mit berücksichtigen, um
LEGOs Vorgehen zu verstehen. Vielleicht wäre ihnen eine Figur einer einzelnen Marke egal. Aber dadurch, dass es so viele Marken und Varianten gibt, kann man es aus Sicht LEGOs nicht riskieren, irgendwo Milde walten zu lassen. Man würde ja Präzedenzfälle schaffen, "seht her, gegen x hat Lego nichts, also versuchen wir es nun mit y und z" und am Schluss ist das Markenrecht dermaßen ausgehöhlt, dass es keine praktische Relevanz mehr hat.
Von dem Vorgehen Legos und der Marke Legofigur kann man ja halten, was man will, aber die Marke existiert, Lego ist ein Konzern und Konzerne versuchen ihre Markenrechte zu verteidigen.
Mylenium hat geschrieben:Stiller19 hat geschrieben:die aber in Zukunft von Bedeutung werden könnten.
seitenweise Beschreibungen der Erkennungsmerkmale der Figuren mitsamt Fotos und Zeichnungen drin sowie eine Komplettabschrift der Markeneinträge.
Relevant ist der Markeneintrag und nicht irgendwelche dort nicht festgehaltenen "Erkennungsmerkmale", die man sich im Nachhinein zurecht legt.