Turez hat geschrieben:
Aber dieses juristische Kleinklein führt hier vermutlich nicht mehr wirklich weiter. Und für eine genauere Beurteilung wäre es interessant zu wissen, ob andere Fanseiten oder Shops schon einmal versucht haben, ihre am Legostein orientierten Logos als Marke schützen zu lassen.
Um dem ganzen noch mehr Hintergrund zu geben: Mit einer vergleichbaren Markeneintragung (nämlich der des 2x4-Steins) ist Lego gescheitert. Nach Ablauf des Patentschutzes wollte Lego diesen Weg beschreiten, um auf diesem Weg zu verhindern, dass der Wettbewerb kompatible Steine auf den Markt bringt.
Nachdem ein solcher Wettbewerber einen Antrag auf Löschung dieser Marke gestellt hatte, entschied das deutsche Bundespatentgericht im Jahr 2007, dass Legosteine lediglich aus technischen Gründen so aussehen wie sie aussehen (unabhängig von der genauen Gestaltung der Noppen) und sie damit nicht als Marke schutzfähig sind. Diese Entscheidung wurde später vom Bundesgerichtshof und vom Europäischen Gerichtshof bestätigt; die Marke
395030374 wurde daraufhin gelöscht.
Wir bewegen uns hier übrigens in den Feinheiten des Markenrechts, in dem auch auf die Kategorie des Markenschutzes zu achten ist. So besitzt Lego z.B. noch die Marke
395533546, die im Grunde genauso aussieht wie 395030374. Der Unterschied: 395030374 war für "Spielzeug, nämlich Spielbausteine" eingetragen, während 395533546 für "Spielzeug, unter Ausschluß von Spielbausteinen" eingetragen ist.
Als Verbraucher kann ich da nur mit dem Kopf schütteln. Hier geht es schon lange nicht mehr darum, dass jemand sein Logo oder sonst etwas schützt - es geht nur darum, einen Claim so weit wie möglich abzustecken.
